Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nichtkaufmännischen Verkehr mit Endverbrauchern


1 . Angebot und Vertragsabschluss

1 .1 . Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

1 .2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen, die Annahme kann dabei innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung des Angebotes erfolgen.

2. Überlassene Unterlagen

Unterlagen — auch in elektronischer Form —, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von Ziffer 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

3. Preise und Zahlung

3.1 In unseren Preisen ist die Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten.

3.2 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland möglich. Die Lieferung erfolgt ausschließlich mit DHL.

Standartversand pro Produkt mit DHL oder der Deutschen Post: 4,90€

Expressversand mit DHL Express: 14,90€

Abholung bei BESSLA Präsentwerk: Kostenfrei

Bestellungen ab 50€: Versandkostenfrei mit Standartversand innerhalb DE

Sie können wahlweise per Vorkasse oder PayPal bezahlen.

Bestätigungsmail nach Bestellung:

Informationen zum Anbieter mit Einfügen:
BESSLA Präsentwerk
Inhaber: Kai Runge
Am Güterbahnhof 4
38667 Bad Harzburg
Tel: 05322/9059754
Mail: info@bessla.de


4. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Besteller auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demsel ben Kaufvertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers an die in der Auftragsbestätigung angegebene Adresse.

Standartversand pro Produkt mit DHL oder der Deutschen Post: 4,90€
Expressversand mit DHL Express: 14,90€
Abholung bei BESSLA Präsentwerk: Kostenfrei
Bestellungen ab 50€: Versandkostenfrei mit Standartversand innerhalb DE

6. Lieferzeit

6.1 Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, beträgt die Lieferfrist bei Lagerware mit der Kennzeichnung „Sofort Versandfertig“ zwischen 3 bis 5 Tage.

Standartversand pro Produkt mit DHL oder der Deutschen Post: 4,90€
Expressversand mit DHL Express: 14,90€
Abholung bei BESSLA Präsentwerk: Kostenfrei
Bestellungen ab 50€: Versandkostenfrei mit Standartversand innerhalb DE

6.2 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

6.3 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeoder Schuldnerverzug gerät.

6.4 Soweit sich ein vereinbarter Leistungstermin aus nicht vom Unternehmer zu vertretenen Umständen verzögert, so verlängern sich die entsprechenden Fristen nach den Lieferterminen angemessen.

6.5 Soweit der Besteller mit der Annahme des Kaufgegenstandes in den Verzug gelangt, ist der Unternehmer berechtigt, den daraus entstehenden Schaden, einschließlich der Mehraufwendungen, erstattet zu verlangen. Dieses schließt Einlagerungskosten ausdrücklich mit ein.

Für den Fall, dass die Zusendung aufgrund höherer Gewalt nicht möglich ist, ruhen die Pflichten des Unternehmers aus dem entsprechenden Leistungsverhältnis der Parteien.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

7.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß S 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

7.3 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Bestel1er auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an

7.4 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

8. Gewährleistung, Mängelrüge und Haftung auf Schadensersatz

8.1 Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.

8.2 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

8.3 Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rück tritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

8.4 Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

8.5 Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzliChen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen

Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder

Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haf-

ten wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantier ten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintre ten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

8.6 Die Haftung gegenüber Kunden ist beschränkt auf die Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie auf den Eintritt von Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Anbieters zurückzuführen sind.

Soweit es um die Verletzung von Vertragspflichten geht, wird die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren Schaden, mithin den Schaden, der typischerweise normalerweise eintritt, beschränkt, ausgenommen hiervon sind Ansprüche aus dem Gesichtspunkt der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.7 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitar beiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.8 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang (Hinweis: möglich ist eine Reduzierung auf ein Jahr in AGBs bei gebrauchten Sachen. Bei Baumaterialien — sofern eingebaut — beträgt die Gewährleistungsfrist 5 Jahre, falls die Baumaterialien ge braucht sind ist eine Reduzierung in AGBs auf 1 Jahr möglich). Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

8.9 Kommt es zu Störungen der Leistungserbringung seitens des Unternehmers durch höhere Gewalt hat der Unternehmer die Befugnis, vom Vertrag einseitig zurückzutreten, ohne mit  Schadensersatzansprüchen seitens des Bestellers konfrontiert zu werden. 

9. Sicherstellung der Urheber-, Eigentums- und sonstiger Rechte Dritter Personen

Soweit der Besteller dem Auftragnehmer Lichtbilder, Objektaufnahmen, Personenaufnahmen, analog oder digital erfasste Bildträger zur Verfügung stellt, ist der Besteller verpflichtet, die ggf. erforderliche Zustimmung anderweitiger Rechtsinhaber oder ggf. benachteiligter Personen einzuholen. Der Besteller stellt insofern den Anbieter von Ersatzansprüchen Dritter frei, die aus einer etwaigen Verletzung der zuvor genannten Obliegenheit resultieren. Dies trifft nicht für den Fall zu, dass der Auftraggeber ohne Verschulden die Rechte Dritter beeinträchtigt.

10. Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Reglungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Kommt es dazu, dass der Anbieter im Rahmen einer einheitlichen Geschäftsbeziehung mehrere Kaufobjekte zu liefern hat, die Gegenstand einer einheitlichen Bestellung sind, beginnt der Lauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist erst ab Übergabe der letzten Ware an den Verbraucher zu laufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [BESSLA Präsentwerk, Inhaber Kai Runge, Am Güterbahnhof 4, 05322/9059754, info@bessla.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas andere vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht soweit die Parteien nichts abweichendes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
(1) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig bei
(1) Verträgen zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt würde,
(2) Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.

An
BESSLA Präsentwerk
Inhaber: Kai Runge
Am Güterbahnhof 4
38667 Bad Harzburg
E-Mail: info@bessla.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellnummer:___________________________________
Bestellt am:______________________________________
Erhalten am:______________________________________

Name des/der Verbraucher(s)
___________________________________
___________________________________
___________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________


Ort, Datum:_________________________________

11. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.